Bericht der Verwaltung aus der Stadtverordnetenversammlung vom 7. September 2020

09. September 2020 : In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2020 wurde folgender Bericht der Verwaltung vorgestellt:

FB 10/20

Kämmerei

Haushaltsplanung 2021 (sowie Planung der Folgejahre bis 2024): Als Grundlage dienen u.a. die Orientierungsdaten vom Land, die eine konkrete Aussage über die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen und den Mehrbelastungsausgleich treffen. Die Schlüsselzuweisungen in Zusammenhang mit dem Mehrbelastungsausgleich stellen mit über 9 Mio. Euro (Zuweisung in 2020) die größte Einnahmeposition im Ergebnishaushalt dar. Nach Informationen des Landes Brandenburg ist der Versand der Orientierungsdaten noch im September 2020 geplant. Ursächlich für die späte Versendung der Daten sind die notwendgien Abstimmungen im Land zu den finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Covid-19-Virus. Aufgrund der fehlenden Orientierungsdaten kann es zu zeitlichen Verzögerungen bei der Aufstellung des Haushaltes der Stadt Nauen kommen.

Allgemeine Verwaltung

Personal

  • Stelle SGL Personal wird zum 01.10.202 neu besetzt.
  • Stelle Teamleitung Bürgerbüro/Gewerbe: Auswahlverfahren läuft.
  • Dualer Student „Bachelor of Laws Öffentliche Verwaltung Brandenburg“ hat am 01.09.20 seine Tätigkeit/sein Studium aufgenommen und absolviert derzeit seine Einführungsphase in der Verwaltung.
  • Stellen im Bereich Vollstreckung konnten besetzt werden.
  • Weitere Ausschreibungen für Stellenvakanzen (Erzieher/-innen, pädagog. Fachkraft Sprachkita, Tiefbau) erfolgen bzw. sind in Vorbereitung.

Dienstbetrieb

Das Rathaus bleibt für den Besucherverkehr weiterhin grundsätzlich geschlossen. Persönliche Besuche sind nur in dringenden Fällen und nach vorheriger Terminabsprache möglich. Dafür gelten die üblichen Öffnungszeiten. In den Dienstgebäuden besteht zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Maskenpflicht für Besucher/-innen.

Kultur

  • Kulturumfrage endete am 31.08.20; die Auswertung erfolgt derzeit durch Beauftragte für Bürgerbeteiligung (BBeE); eine öffentliche Auswertungsveranstaltung findet am 16.09.20, 17 Uhr, in der Aula des Goethe-Gymnasiums statt (begrenzte Teilnehmerzahl).
  • Richart-Hof und Freilichtbühne stehen für Veranstaltungen grundsätzlich wieder zur Verfügung.
  • Am 13.09. wird die anlässlich des 30jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung zusammengestellte Ausstellung „Alltag in der DDR“ im Richart-Hof eröffnet (14-17 Uhr).
  • Die Hofweihnacht muss aufgrund des weiter bestehenden Verbots von Großveranstaltungen in diesem Jahr entfallen.

FB 30

Ordnung und Sicherheit

Der Landkreis Havelland hat mit Schreiben vom 18.08.2020 erneut ein pauschales Amtshilfeersuchen an die Stadt Nauen gerichtet. Dieses umfasst die Überwachung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung und der Großveranstaltungsverbots-Verordnung sowie die Feststellung von Verstößen dagegen, da das Gesundheitsamt die Kontrolle vor Ort personell nicht sicherstellen kann.

Der Außendienst sowie die für die Veranstaltungssicherheit zuständigen Sachbearbeiter nehmen im Rahmen des hierfür vorgesehenen Personals und unter Wahrung der eigenen Aufgabenerfüllung Kontrollen auf das Vorliegen von Ordnungswidrigkeitentatbeständen vor. Hierbei können Verwarngelder durch die Stadt vereinnahmt werden; Bußgeldverfahren werden zuständigkeitshalber vom Landkreis Havelland eingeleitet und durchgeführt.

Bislang wurden 8 Ordnungswidrigkeiten beim Landkreis Havelland zur Anzeige gebracht.

Neben der Verletzung der Abstandsregelungen, das Weiterbetreiben eines Kosmetiksalons, waren dies das Offenhalten eines Campingplatzes und die unerlaubte Nutzung von Sportstätten.

Da bislang nur schwere Verstöße aufgenommen worden sind und darunter es bei Belehrungen belassen worden ist, sind bisher keine Verwarngelder ausgesprochen worden. Mit Einführung eines Ordnungswidrigkeitentatbestandes bezüglich der Verletzung gegen die Maskenpflicht wird der Außendienst künftig auch selbst Verwarngelder aussprechen.

Durch das Gewerbeamt wird derzeit gegen den Betreiber eines Friseurgeschäftes wegen andauernder Verstöße gegen die Maskenpflicht ein Verfahren zur Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit eingeleitet.

Stadtforst

Gehbehinderte Nutzer des RuheForstes können in Kürze vom heimatlichen Computer aus über die Homepage der Stadt Nauen für den Zweck des Besuches einer Beisetzung das Angebot einer Waldfahrgestattung zur Bewältigung des 600 m langen Waldweges in Anspruch nehmen, ohne die Amtsstube aufsuchen zu müssen. Voraussetzung ist, dass das hierfür fällige Entgelt in Höhe von 12,80 €, dass an die Stadt als Waldbesitzer für die Erteilung der Genehmigung zu zahlen ist, in Vorkasse überwiesen und die Gehbehinderung nachgewiesen und der Gestattungsbescheid am Tage der Beisetzung im Fahrzeug deutlich sichtbar ausgelegt wird.

Laut § 16 Landeswaldgesetz dürfen Waldbesitzer das grundsätzlich bestehende Verbot des Fahrens sowie Abstellen von Kraftfahrzeugen in ihrem Wald gestatten, soweit dies aus wichtigen Gründen erforderlich ist und der Wald hierbei nicht gefährdet oder in seiner Funktion beeinträchtigt wird.

FB 40/50

KITA

  • Vergabe der Kita-Plätze bis Mitte September abgeschlossen, Problem: Erziehermangel durch Verbesserung des Personalschlüssels zum 01.08.2020 noch verschärft
  • Kita Berge Aufnahme erster Kinder zum 02.09.2020

Schulen

  • Vorferienzeit geprägt von der Organisation der Baumaßnahmen

   - KK-GS: Malerarbeiten Treppenhaus, Umbau Scheunenweg
   - GS Am Lindenplatz: Planungsphase Sanierung (Oktoberferien erste sichtbare Maßnahmen)
   - GA-OS: Umbau Bestandsgebäude zur brandschutztechnischen Ertüchtigung, Multifunktionsgebäude, Hortneubau, Sanierung WC-Einheiten
   -  GGN: Planung Malerarbeiten Oktoberferien

  • Erzieher/innen-Mangel auch aktuell im Hortbereich der KK-GS
  • Richtlinie Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte; Zweck/Ziel: über die Ausgabe von Leihgeräten sollen sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzt werden, auf mobilen Endgeräten zu Hause am Schulbetrieb teilzunehmen, sofern dies Coronabedingt notwendig wird; Geräte dürfen nur zweckentsprechend eingesetzt werden; RL am 20.08. veröffentlicht, Eingang 24.08., Antragstellung bis 04.09., Antrag wurde gestellt
  • Antragstellung Förderung eines wettkampftauglichen Sportplatzes GA-OS über „Investitionspakt Sportstätten“; zeitnahe Umsetzung nur bei Genehmigung

FGZ

Bibliothek

  • Der Besucherstrom in die Bibliothek ebbte auch in den Sommerferien nicht ab. Im Juli 351 Leser (Vorjahr Juli 2019: 358 (ohne Corona-Einschränkungen)). Kontaktlisten zur Nachverfolgung der Infektionsketten werden geführt. Neun Personen dürfen sich im Veranstaltungsbereich aufhalten und neun Personen im Lesebereich. Alle entliehenen Medien werden bei Rückgabe desinfiziert. Frau Prochnow und Frau Kubenz unterstützen die Bibliothekarin Ute Hein, die zum Jahresende nach über 40 Jahren (als Nauener Bibliothekarin mit unterschiedlichen Arbeitgebern und Dienstorten) in den Ruhestand geht.

Kleinkindbereich

  • Der ASB - Flohmarkt für Kinder-und Babysachen im FGZ-Garten am 5. September, 10.00 -14.00 Uhr (ohne Essen und Getränke und mit strengen Schutz- und Hygieneauflagen)
  • In der vergangenen Woche stand ein Besuch auf Ribbecker Marienhof auf dem Programm. Zudem wird das Planschbecken im Garten genutzt und Besuche im Streichelzoo Paaren und auf dem neu gestalteten Stadtpark-Spielplatz geplant. Langfristig werden Besuche in Absprache mit der Salzgrotte organisiert (zu reduzierten Preisen; dank der Fördermittel des Landkreises).
  • Im Rahmen der Einschränkungen und nur mit vorheriger Anmeldung gibt es Rückbildungsgymnastik, Babymassage und Babymusik mit sehr gegrenzter Teilnehmerzahl (4 Erwachsene dürfen in den Kleinkindraum). Da die Nachfrage enorm ist, finden die Kurse in Etappen statt. „Baby im Blick“ und „Fit dank Baby“ in finden nicht statt. Von Pekip und Schwangerenyoga stehen Rückmeldungen noch aus.

Beratung

  • Bis auf die Kontakt- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung, die voraussichtlich Mitte September ihre Außenstelle im FGZ wiederbesetzen möchte, arbeiten alle Berater vor Ort „face to face“ und nach Terminvereinbarung.
  • Die Demenzberaterin Martina Lüttjohann hat mit einem kleinen Orga-Team (Frau Hein, Frau Lahn, Frau Kubenz) wieder eine Veranstaltungswoche zum Welt-Alzheimertag am 21. September zusammengestellt. Was davon umgesetzt werden kann, hängt von den corona-bedingten Einschränkungen zu dieser Zeit ab.
  • Frühkindliche Elternsprechzeit: Das Beratungsangebot von Frau Lahn wird ungewöhnlich stark frequentiert. Viele Fragen zu Kleinkindangeboten, speziell Babyschwimmen: Was läuft nach Corona wieder.
  • Neues Beratungsangebot: Ab August bietet der gemeinnützige Verein Boje e.V. Vermittlungsgespräche für Eltern an, die Probleme mit dem Jugendamt haben (unabhängige Ombudsstelle zur Schlichtung von Konflikten)
  • Herr Gommert wird an jedem 2.Donnerstag im Monat zwischen 15-18 Uhr im flexiblen Beratungsraum, 1.Etage seine Termine wahrnehmen, erstmalig am 13.August.
  • Die Erziehungs- und Familienberatungsstelle hat im Herbst die Eltern-Kurse „Starke Eltern-Starke Kinder“ (ab 24.September) sowie „Kinder im Blick“ (ab 28.10.) geplant.

Freizeit

  • Die Yoga-Gruppe von Jutta Hannig trifft sich freitags im Stadtpark. Zudem gründete sie eine Visionsgruppe.
  • Die Yoga-Gruppe von Nadja von Ribbeck trifft sich mittwochs am Falkenhagener See.
  • Herr Rudolf (Hellas Nauen) nutzt neben dem FGZ-Garten verschiedene Gärten der Schachkinder-Eltern und startet am 20.August wieder im Veranstaltungssaal. Schach für Erwachsene startet am 3. September wieder im Saal, nach Vorlage eines Schutz- und Hygienekonzeptes)
  • Die Strickgruppe trifft sich seit Juni und nach Vorlage eines Schutz- und Hygienekonzeptes mit großer Begeisterung wieder in der Bibliothek.
  • Neustart der Seniorensportgruppen ist ab September geplant.
  • Die Pac-Tech-Betriebssportgruppe trifft sich ab 17. August wieder im Saal.

JuKo

  • Jugendclubs: Jugendclubs durften in den Sommerferien leider nur im Außenbereich tätig sein, Raumnutzung war noch nicht erlaubt, daher sehr wenig Besucher, Kontakt zu Jugendlichen durch Corona abgebrochen, läuft nur schwer wieder an, Versuch: ab Mitte Juni bis Ende Juli war jeder JC an jeweils 2 Nachmittagen/Woche mit Angeboten an einem festen Standort im Stadtbad vertreten, Abstimmung mit DLG und Team Stadtbad. Ziel: Bekanntheit der JC's steigern, Werben für neue Besucher.
  • Raumpioniere Zukunft: Abschluss des Projektes am Nauener See am Donnerstag 13.8.20 mit Aufstellung einer überdachten Sitzgruppe als Picknickplatz, 3 Jungs einer 6. Klasse haben erreicht: Aufräumen und Entmüllen der Umgebung des Nauener Sees, Aufstellen einer Sitzbank und Mülleimer incl. regelmäßige Grünpflege in diesem Bereich, Aufstellen einer überdachten Sitzgruppe für Picknick,
  • Skate- und BMX-Park: Aktuell relativ ruhig, wenig Vandalismus seit April,
  • Kinderfreundliche Kommune: Termin zur Siegelübergabe: 24.9.20

Stadtbad

Siehe Anlage

FB 60

BV Dammstraße - 2. BA 

Seit dem 30.03.2020 hat der grundhafte Ausbau des zweiten Teilabschnitts der Dammstraße in Nauen begonnen. Derzeit befinden sich die Tiefbauarbeiten in den letzten Zügen, sodass im Anschluss mit den Pflasterarbeiten begonnen werden kann. Aktuell wird von einem Ende der Baumaßnahme im Oktober 2020 ausgegangen.

Dachsanierung Rathaus 

Die Sanierung des 1. und 2. Bauabschnittes (Hofseite des Rathauses und „Brandenburger Straße“) wird derzeit durchgeführt. Derzeit ist mit einer Beendigung der Gesamtmaßnahme im 4. Quartal 2020 zu rechnen. Weiter wurde ein vorrübergehender Fußgängerüberweg in Höhe des Bürgerbüros errichtet. Somit ist ein sicheres queren der Schulkinder, durch die Gehwegssperrung am Rathaus, möglich

Arbeiten am Havelland-Radweg abgeschlossen 

Der Havelland-Radweg von Berge, Abzweig L 173/Bahnhofstraße bis nach Lietzow ist wieder in vollem Umfang nutzbar. Der Grund für die Sperrung war die Instandsetzung des Radweges, der an einigen Stellen durch Wurzelwerk beschädigt wurde.

Demontage von Straßenbeleuchtung Brandenburger Straße

Aufgrund von Standsicherheitsmängeln mussten in der Brandenburger Straße kurzfristig 6 Lichtpunkte abgebaut werden. Diese werden künftig neu errichtet werden.

Illegale Ablagerung von Mineralischen Abfällen auf städtischen Wegen

Aus dem Ortsteil Gohlitz kommend Richtung Klein Behnitz fanden massive Ablagerungen von mineralischen Abfällen auf städtischen Außenbereichswegen statt (30. KW 2020). Beim Umweltamt des Landkreises Havelland wurde Anzeige hierzu erstattet. Nach einer Vorortbesichtigung durch das Ordnungsamt wurde seitens der Stadtverwaltung Strafanzeige gegen den Verursacher gestellt. Das Landesumweltamt wurde ebenfalls darum gebeten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten.

Polleranlage Martin-Luther-Platz

Die Fertigstellung der automatischen Polleranlage ist erfolgt. Alle berechtigten Nutzer wurden gebeten die Fernbedienungen zur Steuerung der Anlage in der Verwaltung abzuholen. Die Polleranlage soll am 07. August in Betrieb genommen werden. Zudem wird der Martin-Luther-Platz ab dem 24.08.2020 von der KK-Schule für die Hofpausen mitgenutzt, um den COVID-19 Auflagen gerecht zu werden.

Straßeninstandhaltungen im Verwaltungsgebiet 2020

Für eine Auswahl von Straßenzügen soll eine Straßenunterhaltung erfolgen. Hierbei soll, wie im letzten Jahr, eine neue Deckschicht innerorts über einige Straßenzüge aufgebracht. Mit diesen präventiven Erhaltungsmaßnahmen können wichtige Verkehrsverbindungen längerfristig sowie Befahrbar erhalten werden.

Die Ausschreibung und Submission sind erfolgt. Eine Beauftragung erfolgt nach Beschlussfassung durch den Hauptausschuss. Folgende Straßenzüge sind vorerst eingeplant: Hauplanweg, OT Börnicke; Alte Flatower Straße, OT Tietzow; Trappenweg, OT Waldsiedlung; Am Kuhdamm, Ketziner Straße (vom Kreisverkehr bis Krankenhaus).

Weiter wurde eine Ausschreibung für eine Oberflächenbehandlung von Straßenzügen außer Orts (Rollsplitt mit einer Emulsion) von Straßenzügen vollzogen. Hierzu sollen die Straßenzüge wie Ketziner Straße (Parkplatz Krankenhaus bis zur B5), Dorfstraße (Kreuzung B273 bis innerorts Bahnübergang), OT Kienberg und Lindenweg (L173 bis Wendeschleife) Bergerdamm-Lager.

Markierungsarbeiten im Verwaltungsgebiet 2020

Im Zuge der Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2019 sowie der kommenden in 2020 wurden bzw. müssen Fahrbahnmarkierungen erneuert werden. Derzeit erfolgt eine Ausschreibung für die zu vollziehenden Leistungen.

Pflanzungen von Jungbäumen in 2020

Derzeit wird die Ausschreibung für die Nachpflanzung von Jungbäumen im Verwaltungsgebiet erarbeitet. Es werden erneut Pflanzungen in ausgewählten Ortsteilen sowie in der Kernstadt erfolgen. Die 60 Neupflanzungen wurden im August ausgeschrieben und sollen im 4. Quartal 2020 umgesetzt werden.

Die vorläufige Planung sieht hierbei folgende Standorte vor:

  • Kernstadt Nauen:       St.-Georgen-Str./Otto-Heese-Str., Feldstraße
  • Bergerdamm:            Lindenweg
  • Berge:                      Behnitzer Weg, Berge Park
  • Lietzow:                    Hamburger Chaussee (Richtung Nauen), Havelland-Radweg/Luchweg, Rastplatz
  • Klein Behnitz:            Riewender Str.
  • Groß Behnitz:            Behnitzer Dorfstraße
  • Kienberg:                  Dorfstraße / Parkweg
  • Markee:                    Markauer Hauptstraße (Park am Feuerwehrhaus)
  • Tietzow:                    Am Dorfanger / Spielplatz

Leitbild 2030

Nach Durchführung der 1. Bürgerwerkstatt zum Leitbild im Dezember 2019 wurden die dort vorgebrachten Vorschläge im 1. Halbjahr 2020 in den 2. Verwaltungsentwurf zum Leitbild eingearbeitet. Dieser 2. Entwurf wird voraussichtlich bis Ende des Jahres im Rahmen einer 2. Bürgerwerkstatt zur Diskussion gestellt. Derzeit ist jedoch aufgrund der Corona-Pandemie die Organisation dieser 2. Bürgerwerkstatt noch offen.

Gestaltungssatzung für die Altstadt Nauen

Am 07.07.2020 ist nach Veröffentlichung im Amtsblatt die Gestaltungssatzung für die Altstadt Nauen in Kraft getreten. Derzeit erarbeitet die Verwaltung einen Prüf- und Kontrollmechanismus, damit die Satzung auch ihre Wirksamkeit entfalten kann.

 

Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite und für die Steuerung unserer kommerziellen Unternehmensziele notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
→ Weitere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Diese Seite verwendet Personalisierungs-Cookies. Um diese Seite betreten zu können, müssen Sie die Checkbox bei "Personalisierung" aktivieren.